• Hans-Peter Müller MdL aktuell

    Liebe Interessierte, besuchen Sie doch auch einmal meine facebook-Seite mit aktuellen Berichten aus meinem Wahlkreis. Ich würde mich freuen. weiter

Interview: „Selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt – so sind wir in NRW“

Unser Geburtstagskind ist selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt. Eine ehrliche Haut. Tolerant, fleißig und solidarisch. Wir in NRW sind immer offen für Neues. Und wir genießen das Leben. Sei es beim Fußball, beim Karneval, mit Freunden oder Nachbarn. Lebensfreude und Heimatliebe machen unser Nordrhein-Westfalen so sympathisch.

Hannelore Kraft: „Der digitale Wandel die zentrale Herausforderung für unsere Wirtschaft“

Im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger spricht Hannelore Kraft unter anderem über den Strukturwandel in NRW, die Digitalisierung, den Prozess „Fundament-stärken!“ in der NRWSPD und das Landes-Programm „Gute Schule 2020“.

Hannelore Kraft zum Terror-Anschlag in Nizza: "Geliebtes Frankreich - bleib stark!"

"Geliebtes Frankreich - bleib stark! Auch nach dieser neuen feigen Tat, die wieder so vielen unschuldigen Menschen das Leben geraubt hat. Wir stehen an Deiner Seite. Wir trauern mit Dir gemeinsam. Uns eint die Überzeugung: Terror wird unsere Freiheit nicht besiegen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Verletzten."

Städtebauförderprogramm 2016

Hans-Peter Müller MdL:
Hilfe für mehr Lebensqualität in Datteln, Dorsten, Haltern am See und Marl mit dem „Städtebauförderprogramm 2016“
217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist in meinem Wahlkreis auch für die Städte Datteln, Dorsten, Haltern am See und Marl eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sagt Landtagsabgeordneter Hans-Peter Müller.
  • Meldung · Datteln, Dorsten, Haltern am See, Marl · Mittwoch · 06.07.2016 · Weiterlesen »

Brexit: Kraft wirbt um EU-Büros und Konzernzentralen in NRW

Europaparlamentspräsident Martin Schulz und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über den Brexit, die Krise Europas und die möglichen Folgen für NRW.

Hier das Interview in voller Länge lesen

Hannelore Kraft: "Es geht um ein sozialeres Europa"

Im Doppelinterview mit der WAZ sprechen Hannelore Kraft und Martin Schulz - wenige Tage nach der Abstimmung in Großbritannien - natürlich auch über den über den Brexit, die Zukunft Europas und die Folgen für NRW.

Hier geht es zum Interview.

HP Müller MdL und Michael Hübner MdL: „Förderung des kommunalen Straßenbaus sichert Mobilität“

„Förderung des kommunalen Straßenbaus sichert Mobilität in unseren Städten und Gemeinden“

Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller.
„Auch Dorsten ist dabei berücksichtigt...
Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller.
„Auch Dorsten ist dabei berücksichtigt...

HP Müller MdL: Das Land treibt den Kita-Ausbau voran

24.03.2016: HP Müller MdL: Das Land treibt den Kita-Ausbau voran
HP Müller MdL:
„Das Land treibt den Kita-Ausbau voran"
Ü3 Investitionsmittel für die Kommunen:
Datteln 180.000 €
Dorsten erhält 388.765 €
Haltern am See 195.250 €
Marl 410.770 €
Oer-Erkenschwick 180.000 €...

Hans-Peter Müller (MdL) und Michael Hübner (MdL) zur Kriminalitätsstatistik

17.03.2016 HP Müller MdL und Michael Hübner MdL zur Kriminalitätsstatistik
Pressemitteilung vom 17. März 2016
Die Landtagsabgeordneten für Dorsten, Hans-Peter Müller (MdL) und Michael Hübner (MdL), teilen mit:
„Kriminalitätsstatistik ist kein Grund zur Verunsicherung“

„Die in der vergangenen Woche veröffentlichten Kriminalitätsstatistiken für das Land NRW und den Kreis Recklinghausen sind kein Grund für Verunsicherung. Es ist vielmehr erfreulich, dass die Gesamtzahl der in Dorsten angezeigten Straftaten sehr deutlich zurückgegangen ist“, sagen die Landtagsabgeordneten für Dorsten, Hans-Peter Müller (SPD) und Michael Hübner (SPD).
Sie ergänzen:...

Hannelore Kraft: "Wir haben noch eine Menge vor"

In gut einem Jahr ist Landtagswahl in NRW. Hannelore Kraft, nun seit fast sechs Jahren Ministerpräsidentin in Düsseldorf, will es noch mal wissen. „Wir haben noch eine Menge vor“, sagt sie im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.

Hier das Interview in voller Länge lesen.

Hannelore Kraft: „Sicherheit ist ein sozialdemokratisches Thema“

Im Interview mit der Neuen Westfälischen spricht Hannelore Kraft unter anderem über Innere Sicherheit, Flüchtlinge und Integration.

Hier das Interview in voller Länge lesen.

Gabriele Preuß MdEP: „Europäische Plattform soll Schwarzarbeit eindämmen“

Das Europäische Parlament hat am Dienstag für die Einführung einer europäischen Plattform gegen Schwarzarbeit gestimmt. Die Teilnahme ist für die Mitgliedsstaaten verbindlich. Aufgabe der Plattform ist der Austausch von Erfolgsmodellen zur Prävention von Schwarzarbeit, Abschreckung und Umwandlung in angemeldete Beschäftigungsverhältnisse vor dem Hintergrund der Mobilität von Arbeitskräften im vereinten Europa.


„Die Schulsozialarbeit im Kreis Recklinghausen ist eine echte Erfolgsgeschichte“

SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Recklinghausen:
Eva Steininger-Bludau, Michael Hübner, Carsten Löcker, Hans-Peter Müller und Andreas Becker:

„Die Schulsozialarbeit im Kreis Recklinghausen ist eine echte Erfolgsgeschichte“

47,7 Millionen Euro investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung jeweils 2016 und 2017 für die Förderung der sozialen Arbeit an den Schulen in Nordrhein-Westfalen. Rechnet man den Anteil dazu, den die Kommunen beitragen, sind es insgesamt rund 67 Millionen Euro für 2016 und 2017.


Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen handelt konsequent. Straftäter sind Straftäter, egal wo sie herkommen.

Im Rahmen ihrer Rede beim Neujahrsempfang der SPD-Gelsenkirchen ging Hannelore Kraft auch auf die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln ein. Hier gibt es die Passage der Rede zum Nachlesen und Nachhören.

Müller MdL: Ein gutes Signal vom Land für die Kommunen bei der Finanzierung von Flüchtlingskosten

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Das ist eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen direkt an die Kommunen.
Dies bedeutet nach neusten Berechnungen voraussichtlich für die Kommunen des WK 72:
Datteln 3.822.274 Euro
Dorsten 8.544.205 Euro
Haltern am See 4.672.382 Euro
Marl 8.873.643 Euro
Oer-Erkenschwick 3.310.357 Euro

Von den knapp vier Milliarden Euro des für 2016 vom Land bereitgestellten Geldes, gehen allein 1,95 Milliarden Euro direkt an die nordrhein-westfälischen Kommunen. Diese werden über die pauschale Zuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ausgezahlt.
..

Hannelore Kraft zu Gast in der WDR-Arena

Hannelore Kraft ist heute Abend zu Gast in der WDR-Arena. "Die Flüchtlinge und wir - Wie können wir das schaffen?". Auch dabei: der Präsident des Städte- und Gemeindebundes in NRW, der Soester Bürgermeister Eckhard Ruthemeyer.

Nutzer sozialer Medien können sich während der Sendung über Twitter, Facebook und auf WDR.de mit ihren Fragen beteiligen.

Sendezeit: 20.15 - 21.45 Uhr, im WDR-Fernsehen oder im Live-Stream auf www.wdr.de

Hans-Peter Müller, MdL: Offensive für mehr bezahlbaren Wohnraum

Seit dieser Woche sind die verbesserten Förderkonditionen für den sozialen Wohnungsbau in NRW in Kraft. Investoren werden nun beim Bau von Flüchtlingswohnungen Tilgungsnachlässe in Höhe von bis zu 35 Prozent gewährt – und das sogar rückwirkend für das gesamte Jahr 2015.

Hans-Peter Müller MdL möchte die Worte des Ministers Mike Groschek hervorheben: „Von diesem neuen Wohnraumförderprogramm werden alle Menschen profitieren: Sowohl die heimische Bevölkerung, als auch Flüchtlinge. Vor allem wurden die Tilgungsnachlässe kräftig erhöht. Das macht das Programm für Investoren äußerst attraktiv und interessant, denn damit ist der soziale Wohnungsbau nun so rentabel wie der frei finanzierte.“

  • Meldung · Düsseldorf, Datteln... · Freitag · 23.10.2015 · Weiterlesen »

H.-P. Müller MdL: Rekordsumme des Landes für die Gemeinden

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten 2016 wieder eine Rekordsumme vom Land: 10,38 Milliarden Euro gibt das Land an die Kommunen weiter. Heute hat der Kommunalminister Ralf Jäger die neue Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016 vorgestellt. „Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat.“

vorwärtsEXTRA-Interview: Zwei Neue mit Verantwortung für NRW

Kampmann, Christina, 2015
Flüchtlinge, Integration, Digitaler Wandel, Familiengipfel, die beiden neuen Minister im NRW-Kabinett sind direkt gefordert. Im Doppel-Interview mit Christina Kampmann und Rainer Schmeltzer fragen wir nach den ersten Eindrücken im Amt, den großen Projekten und wie viel Zeit für Privates bleibt.

Hannelore Kraft: Diese Tat ist ein Anschlag auf die Demokratie in unserem Land und damit auf uns alle.

Nach der Messerattacke auf Henriette Reker in Köln zeigte sich Hannelore Kraft in einer ersten Reaktion bestürzt über den Vorfall: "Das Attentat auf Frau Reker macht uns alle fassungslos. Wir hoffen darauf, dass sie und die anderen Verletzten bald wieder vollständig genesen werden. Diese feige und verabscheuungswürdige Tat ist auch ein Anschlag auf die Demokratie in unserem Land und damit auf uns alle. Ich bin aber sicher, dass die Solidarität aller Demokraten stärker sein wird als Gewalt und Extremismus."

Hans-Peter Müller MdL: Der Wahlkeis 72 mit Datteln, Oer-Erkenschwick, Haltern am See, Dorsten und Marl erhält mehr als 17 Mio. Euro als Förderung kommunaler Investitionen

Der Landtag NRW beschloss gestern die Umsetzung des Kommunalinvestitionsgesetzes. Damit unterstützt werden finanzschwache Gemeinden und Kreise mit insgesamt 1,126 Milliarden Euro.

Gemeinsam mit dem SPD-Abgeordneten Carsten Löcker, der ebenfalls für Marl zuständig ist und dem SPD-Abgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Hübner, mit dem sich Hans-Peter Müller die Zuständigkeit in Dorsten teilt, erklärt Hans-Peter Müller: ...

Bund bekennt sich zur Verantwortungsgemeinschaft

Am gestrigen Mittwoch verhandelten Bund und Länder über den gemeinsamen Rahmen bei der Flüchtlingshilfe.

"Ich bin zufrieden. Es ist jetzt sichergestellt, dass wir eine Verantwortungsgemeinschaft sind - Bund,Länder und Kommunen", so bewertete Hannelore Kraft die Verhandlungsergebnisse im Radio-Interview mit WDR 2.

Für das laufende Jahr wird die bisherige Soforthilfe für die Länder von einer Milliarde Euro verdoppelt. Im kommenden Jahr finanziert der Bund Unterbringung und Versorgung der Menschen in Höhe von insgesamt rund 3,5 Milliarde Euro. Darin enthalten sind 350 Millionen für unbegleitete Minderjährige, die nach Deutschland gekommen sind. Jeweils 500 Millionen Euro stehen in den kommenden Jahren für den Bau von bezahlbaren Wohnungen zusätzlich zur Verfügung.

Außerdem wird der Bund schnell und verbilligt eigene Immobilien und Liegenschaften zur Verfügung stellen. Das freiwerdende Geld aus dem gescheiterten Betreuungsgeld wird in mehr und bessere Kitaplätze investiert – das ist gut für alle Familien in Deutschland.

Hannelore Kraft hob einen Punkt besonders positiv hervor: "Es gibt eine dauerhafte strukturelle Entlastung für die Betreuung der Flüchtlinge. Und das pro Flüchtling. Das ist ganz wichtig und das wird spitz abgerechnet und das ist eine gute Nachricht, auch für die Kommunen in unserem Land."

André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD, zur heutigen Neuernennung von Ministerinnen und Minister im NRW-Landeskabinett

Mit Angelica Schwall-Düren verlässt eine langjährige Macherin die politische Bühne Nordrhein-Westfalens. Sie hat über viele Jahre in Berlin, Brüssel und Düsseldorf leidenschaftlich und verlässlich Geschicke organisiert. Mit Franz-Josef Lersch-Mense brauchte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nicht lange nach einem perfekten Nachfolger suchen. Er kennt sich in Europa- und Bundesangelegenheiten zweifelsohne aus.

"Flüchtlinge mit Herzlichkeit aufnehmen"

"Wenn ich mir die weltpolitische Lage anschaue, dann müssen wir uns darauf einstellen, dass der Zustrom noch länger anhält. Doch wir können das schaffen. Insbesondere wenn Bund, Länder und Kommunen eng zusammenarbeiten und sich als Verantwortungspartnerschaft verstehen. Da sind wir auf einem guten Weg", so Hannelore Kraft im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger
Hier gibt es das gesamte Gespräch zum Nachlesen

Hannelore Kraft: "Wir wollen mehr Geld für NRW behalten"

"Wir sind der Auffassung, dass sich die Finanzarchitektur zwischen Bund und Ländern verändern muss, damit Länder und Kommunen ihre Aufgaben in Zukunft noch erfüllen können - und zwar auch unter den Bedingungen der Schuldenbremse, die ab 2020 gilt", sagt Hannelore Kraft im Interview mit der Neuen Westfälischen. Hier gibt es das gesamte Gespräch im Volltext zum Nachlesen.